Datenschutzerklärung
Informationen über die Erhebung personenbezogener Daten auf unserer HomepageSehr geehrte/r Besucherinnen und Besucher,
wir möchten Sie darüber informieren, dass beim Besuch unserer Homepage personenbezogene Daten erhoben werden.
Personenbezogen sind Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind (bspw. Name, E-Mail, IP-Adresse, Nutzerverhalten).
Verantwortlich für die Erhebung und Speicherung der Daten auf dieser Homepage ist:
4 Linden Apotheke
Ulrike Beermann e.Kfr. Hachmeisterstr. 2
31139 Hildesheim
Tel.: +49 (0) 51 21 / 4 34 64
Fax: +49 (0) 51 21 / 4 65 93
kontakt@4lindenapotheke.de
Unseren Datenschutzbeauftragten erreichen Sie unter folgenden Kontaktdaten:
Datenschutzdoktor, Arndtstraße 4, 90419 Nürnberg; Tel.: 0911 - 13 34 99 12; info@datenschutzdoktor.de
Diese Homepage dient ausschließlich der Bereitstellung von Informationen über unsere Apotheke, unser Behandlungsspektrum und therapeutischen bzw. diagnostischen Möglichkeiten bei verschiedenen Erkrankungen.
Beim Besuch unserer Homepage werden nur die Daten erhoben, die von Ihrem Browser an unseren Server übermittelt werden. Diese Daten sind notwendig, damit Sie unsere Homepage angezeigt bekommen und auf dieser - ggf. auch auf deren Unterseiten - navigieren können.
Rechtsgrundlage für eine solche Erhebung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 f) EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).
Im Einzelnen werden folgende Daten bei Ihrem Besuch unserer Homepage erhoben:
• IP-Adresse
• Art des Browsers, sowie dessen Sprache und Version
• Betriebssystem
• Zugriffstatus / http-Statuscode
• Datum und Uhrzeit der Anfrage, sowie die jeweilige Zeitzone
• Inhalt der Anforderung und Homepage, von der sie kommt
• Übertragene Datenmenge
Die Löschung dieser Daten erfolgt, sobald diese nicht mehr erforderlich sind.
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass Ihnen ein Beschwerderecht beim zuständigen Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationssicherheit des jeweiligen Bundeslandes zusteht.
Eine Liste der Datenschutzbeauftragten sowie deren Kontaktdaten können folgendem Link entnommen werden:
https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_links-node.html
Soweit sie Fragen oder Beschwerden zum Datenschutz gegen unsere Apotheke oder unsere Homepage haben, empfehlen wir Ihnen jedoch, sich zunächst an unseren Datenschutzbeauftragten zu wenden.
Sie haben uns gegenüber folgende Rechte:
• Recht auf Berichtigung und Löschung
• Recht auf Datenübertragbarkeit
• Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
• Recht auf Auskunft
• Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung
Ob und inwieweit diese Rechte im Einzelfall vorliegen / durchgesetzt werden können und welche Bedingungen konkret gelten, ergibt sich aus dem Gesetz, d.h. aus der DSGVO und dem BDSG-neu.
Sie erhalten jederzeit Auskunft über die von uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu Ihrer Person sowie zur Herkunft, dem Empfänger und dem Zweck von Datenerhebung sowie Datenverarbeitung. Die Auskunft ist grundsätzlich unentgeltlich. Erfolgen mehrere Anfragen pro Kalenderjahr, weisen wir darauf hin, dass für wiederholte Anfragen ggf. die entstehenden Kosten auszugleichen sind.
Zudem haben Sie das Recht, die Berichtigung, die Sperrung oder Löschung Ihrer Daten zu verlangen. Ausgenommen davon sind Daten, die aufgrund gesetzlicher Vorschriften aufbewahrt werden müssen, wie z.B. im Rahmen unserer kassenärztlichen Tätigkeit im Rahmen des SGB V.
Damit eine Datensperre realisiert werden kann, behalten wir uns vor, Daten zu Kontrollzwecken in einer internen Sperrdatei vorzuhalten. Werden Daten nicht von einer gesetzlichen Archivierungspflicht erfasst, löschen wir Ihre Daten auf ausdrücklichen Wunsch. Greift die Archivierungspflicht, sperren wir Ihre Daten.
Für alle Fragen und Anliegen zur Berichtigung, Sperrung oder Löschung von personenbezogenen Daten wenden Sie sich bitte an die oben genannten Kontaktpersonen unter den Kontaktdaten in dieser Datenschutzerklärung.
1. Kontaktformular / E-Mail-Kontakt
Wenn Sie uns per Kontaktformular auf unserer Homepage Terminwünsche oder Anfragen zukommen lassen, werden die von Ihnen mitgeteilten Daten (E-Mail-Adresse, Name, Telefonnummer) gespeichert, um Ihre Fragen beantworten zu können.Diese Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr benötigt werden und keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen. Dritten werden diese Daten nicht zugänglich gemacht. Bitte beachten Sie, dass wir Ihre Daten aus dem Kontaktformular per E-Mail erhalten. Die Übermittlung erfolgt SSL-verschlüsselt.
Rechtsgrundlage für diese Datenverarbeitung ist – je nach dem Gegenstand Ihrer Anfrage – die Zulässigkeit der Verarbeitung im Rahmen der Vertragsanbahnung, eines Vertrags oder unseres berechtigten Interesses an der Bereitstellung eines Kontaktformulars für allgemeine Anfragen (Art. 6 Absatz 1 lit. a oder f DSGVO).
Wir weisen darauf hin, dass eine E-Mail nicht ausreichend sicher ist. Demnach sollten Sie alles was Sie nicht als Postkarte versenden würden, auch nicht per E-Mail versenden. Senden Sie uns daher bitte keinen vertraulichen Angaben / Daten per E-Mail oder über das Kontaktformular der Homepage, sondern wählen Sie dafür besser den Postweg oder das Telefon. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir für unverlangt zugesendete Daten / E-Mails jede Haftung ablehnen.
2. Erhebung von Zugriffsdaten / Server Logfiles
Die Auslieferung und Darstellung der Inhalte unsere Homepage erfordert aus technischen Gründen die Erfassung bestimmter Daten. Mit Ihrem Zugriff auf unsere Homepage werden diese sogenannten Server-Logfiles durch uns oder den Provider des Webspace erfasst.Die entsprechenden Informationen bestehen aus dem Namen der Homepage, der Datei, dem aktuellen Datum, der Datenmenge, dem Webbrowser und seiner Version, dem eingesetzten Betriebssystem, dem Domain-Namen Ihres Internet-Providers, der Referrer-URL als jene Seite, von der Sie auf unsere Seite gewechselt sind, sowie der jeweilige IP-Adresse.
Diese Logfiles erlauben keinen Rückschluss auf Sie und Ihre Person. Wir nutzen diese Daten zur Darstellung und Auslieferung unserer Inhalte sowie zu statistischen Zwecken. Die Informationen unterstützen die Bereitstellung und ständige Verbesserung unseres Angebots. Auch behalten wir uns vor, die erwähnten Daten nachträglich zu prüfen, sollte der Verdacht auf eine rechtswidrige Nutzung unserer Homepage-Angebote bestehen.
3. SSL-Verschlüsselung
Unsere Homepage nutzt zu Ihrer Sicherheit eine SSL-Verschlüsselung, wenn es um die Übermittlung vertraulicher oder persönlicher Inhalte geht.Diese Verschlüsslung wird zum Beispiel bei Anfragen aktiviert, die Sie an uns über unsere Homepage stellen. Achten Sie bitte darauf, dass die SSL-Verschlüsselung bei entsprechenden Aktivitäten von Ihrer Seite her aktiviert ist. Der Einsatz der Verschlüsselung ist leicht zu erkennen: Die Anzeige in Ihrer Browserzeile wechselt von „http://“ zu „https://“.
Über SSL verschlüsselte Daten sind soweit aktuell bekannt nicht von Dritten lesbar. Übermitteln Sie Ihre vertraulichen Informationen nur bei aktivierter SSL-Verschlüsselung. Eine absolute Sicherheit kann nicht gewährleistet werden, deswegen wenden Sie sich im Zweifel besser per Telefon oder per Post an uns.
4. Widerspruch gegen Werbe-E-Mails
Im Rahmen der gesetzlichen Impressumspflicht müssen wir unsere Kontaktdaten veröffentlichen.Diese werden von dritten Personen teilweise zur Übersendung nicht erwünschter Werbung und Informationen genutzt. Wir widersprechen hiermit jeglicher von uns nicht ausdrücklich autorisierten Übersendung von Werbematerial aller Art.
Wir behalten uns ferner ausdrücklich rechtliche Schritte gegen die unerwünschte und unverlangte Zusendung von Werbematerial vor. Dies gilt insbesondere für sog. Spam-E-Mails, Spam-Briefe und Spam-Faxe. Wir weisen darauf hin, dass die unautorisierte Übermittlung von Werbematerial sowohl wettbewerbsrechtliche, zivilrechtliche und strafrechtliche Tatbestände berühren kann. Dahingehend kann es zu hohen Schadensersatzforderungen führen, wenn sie unseren Arbeitsbetrieb durch Überfüllung von Postfächern oder Faxgeräten stören.
5. Newsletter
Sie können sich gerne auf unserer Homepage für den Bezug unseres Newsletters anmelden.Wir benötigen hierzu Ihre E-Mail-Adresse. Außerdem müssen wir unter Beachtung der entsprechenden rechtlichen Vorschriften prüfen, ob Sie tatsächlich Inhaber der angegebenen E-Mail-Adresse sind und den Newsletter erhalten möchten.
Wir erheben deshalb Informationen, die eine solche Überprüfung möglich machen. Die in diesem Rahmen erhobenen Daten dienen dem Versand und Empfang des Newsletters. Sie dienen keinem anderen Zweck und werden nicht an Dritte weitergegeben. Es werden außer den für den Versand von Newslettern notwendigen Informationen keine weiteren Daten von unserer Seite aus erhoben.
Da der Versand von Newslettern und -empfang von Ihrer Einwilligung abhängig ist, können Sie diese Einwilligung zur Erhebung und Speicherung Ihrer Daten jederzeit ohne Angabe von Gründen widerrufen. Nutzen Sie dazu den "Abmelde-Link", den wir Ihnen im Newsletter jeweils bereitstellen.
6. Übermittlung an Dritte
Sollte eine Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte stattfinden sind unsere Dienstleister neben der gesetzlichen Verpflichtung zur Einhaltung aller Datenschutzbestimmungen durch uns an weitere vertraglichen Vorgaben zum Datenschutz gebunden. Dies umfasst auch eine Verpflichtung als Auftragsverarbeiter gem. Art. 28 Abs. 3 DSGVO.Im Übrigen übermitteln wir personenbezogenen Daten an Dritte nur, sofern hierfür eine gesetzliche Erlaubnis besteht oder Sie zuvor eingewilligt haben. Eine ggf. erteilte Einwilligung können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. An staatliche Stellen geben wir Ihre Daten nur im Rahmen der gesetzlichen Pflichten oder aufgrund einer behördlichen Anordnung oder gerichtlichen Entscheidung weiter und nur, soweit dies datenschutzrechtlich zulässig ist.
7. Übermittlung in Staaten außerhalb der EU
Für die zur Nutzung unserer Homepage genannten Zwecke ist eine Übermittlung in Staaten außerhalb der EU und des EWR (Drittstaaten) grundsätzlich nicht erforderlich und findet daher auch nicht statt.Im Übrigen übermitteln wird Daten nur in Drittländer, wenn dabei sichergestellt ist, dass der Empfänger der Daten ein angemessenes Datenschutzniveau im Sinne von Kapitel V der DSGVO gewährleistet und keine anderen schutzwürdigen Interessen gegen die Datenübermittlung sprechen. Wir verwenden zur Sicherstellung eines angemessenen Schutzniveaus beim Empfänger der Daten insbesondere die Musterverträge der EU-Kommission für die Übermittlung personenbezogener Daten in Drittstaaten. Der Analyse- und Werbedienstleister Google (siehe 2.4 und 2.5) ist nach dem EU-U.S.-Privacy Shield zertifiziert, wodurch ein angemessenes Datenschutzniveau sichergestellt ist.
8. Datensicherheit
Die Verantwortlichen dieser Homepage haben die notwendigen technischen und organisatorischen Maßnahmen ergriffen, um die von Ihnen zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten vor Verlust, Zerstörung, Manipulation und unberechtigtem Zugriff zu schützen.9. Löschung
Grundsätzlich löschen wir Ihre personenbezogenen Daten, sobald sie für die mit der Erhebung und Verarbeitung verfolgten Zwecke nicht mehr benötigt werden und soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Gesetzliche Aufbewahrungsfristen ergeben sich insbesondere nach dem deutschen Steuer- und Handels-, sowie dem Arzneimittelrecht. Soweit pseudonyme Nutzungsprofile gespeichert sind, werden diese 24 Monate nach dem letzten neuen Eintrag gelöscht.10. Vorbestellungen / Datenerhebung und -verwendung zu Vertragszwecken
Wenn Sie bei über unsere Homepage eine Bestellung / Vorbestellung in Auftrag geben, erheben wir die personenbezogenen Daten, die Sie uns für die Bestellungsbeauftragung mitteilen. Welche Daten konkret erhoben werden, ist aus den jeweiligen Eingabeformularen ersichtlich.Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten ausschließlich zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung Ihrer Anfragen. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder wir uns eine darüberhinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie nachstehend informieren.
11. Keine automatisierte Einzelfallentscheidung
Wir verwenden Ihre personenbezogenen Daten nicht für automatisierte Einzelfallentscheidungen im Sinne von Art. 22 Absatz 1 DSGVO.12. Änderung der Datenschutzerklärung
Neue rechtliche Vorgaben, unternehmerische Entscheidungen oder die technische Entwicklung erfordern gegebenenfalls Änderungen in unserer Datenschutzerklärung. Die Datenschutzerklärung wird dann entsprechend angepasst. Die aktuellste Version finden Sie immer auf unserer Website.Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Allgemeines1. Vertragspartner
Ausschließliche Geltung der AGB: Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden als Verbraucher und der Apotheke gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Verbraucher sind natürliche Personen, die außerhalb einer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit mit der Apotheke Verträge schließen.
2. Download der AGB
Abweichende Vereinbarungen: Diese AGB können jederzeit auf der Homepage der Apotheke abgerufen werden. Der Kunde kann den Text auf seinen Computer herunterladen oder ausdrucken. Abweichende individuelle Vereinbarungen gelten nur für das jeweilige Geschäft und haben keine Wirkung für zukünftige Geschäfte.
3. Beratung durch die Apotheke
Sämtliche Informationen zu Arzneimitteln ersetzen nicht die persönliche Beratung in der Apotheke und dienen ausschließlich der allgemeinen Information. Bei Fragen zur Medikation oder sonstigen Fragen zum Arzneimittel kommt die Apotheke ihrer Beratungsverpflichtung nach, indem der Kunde zu jeder Zeit im Bestellablauf die Möglichkeit hat, sich durch die Apotheke zu beratenund gezielt Fragen zu stellen. Die Beantwortung der Fragen und Beratung erfolgt durch pharmazeutisches Personal in deutscher Sprache. Sofern Probleme in der Medikation auftreten, wird der Patient darauf hingewiesen, mit dem behandelnden Arzt oder der Apotheke Kontakt aufzunehmen.
§ 2 Kauf, Bestellung und Vertragsabschluss
1. Nicht rezeptpflichtige Arzneimittel und Freiwahlartikel
Die Bestellung von nicht rezeptpflichtigen Arzneimitteln oder sonstigen Produkten (Freiwahlartikel) erfolgt durch a. persönliche Bestellung in der Apotheke,
b. Kauf in der Apotheke oder
c. Übermittlung des ausgefüllten Bestellformulars und ist verbindlich.
Die Auslieferung erfolgt entweder durch Abholung in der Apotheke oder durch Auslieferung durch die Apotheke selbst.
2. Verordnete Arzneimittel
Der Vertragsschluss über den Kauf eines rezeptpflichtigen oder verordneten, nicht rezeptpflichtigen Arzneimittels steht unter der aufschiebenden Bedingungen der Vorlage des gültigen Originalrezeptes bei der Apotheke. Die Auslieferung erfolgt entweder durch Kauf in der Apotheke, Abholung in der Apotheke oder durch Auslieferung des apothekeneigenen Lieferservice selbst.
3. Lieferung von Arzneimitteln
Eine Lieferung durch unseren hauseigenen, kostenlosen Lieferservice der Arzneimittel ist nur möglich, sofern die Apotheke diesen Service anbietet. Die Versendung darf nicht erfolgen, wenn zur sicheren Anwendung des Arzneimittels ein Informations- oder Beratungsbedarf besteht, der auf einem anderen Wege als einer persönlichen Information oder Beratung durch einen Apotheker nicht erfolgen kann. In diesem Fall steht die Apotheke zur persönlichen Beratung und Abholung des Arzneimittels in der Apotheke zur Verfügung. Unser Lieferbereich erstreckt sich auf den Einzugsbereich der Apotheke. Bestellte Artikel werden entweder vom Kunden in unserer Apotheke abgeholt, oder per Boten frei Haus geliefert.
Wir behalten uns das Recht vor, selbst den Einzugsbereich unserer Apotheke zu definieren.
4. Bestätigung, Vertragsschluss
Die Apotheke bestätigt unverzüglich die Bestellung und nennt einen frühstmöglichen Abholtermin. Mit Zugang der Bestätigung sowie für den Fall eines rezeptpflichtigen oder verordneten Arzneimittels der Vorlage des gültigen Originalrezeptes kommt der Vertrag zwischen Apotheke und Kunde zustande.
5. Apothekenübliche Mengen
Die Bestellung ist auf apothekenübliche Mengen begrenzt.
§ 3 Lieferung
1.Erfüllungsort, Liefertermine
Erfüllungsort ist der Sitz der Apotheke. Bei Beteiligung eines Verbrauchers gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Die Apotheke bemüht sich, die bestellte Ware innerhalb der per E-Mail mitgeteilten Abholfrist bereitzustellen oder auszuliefern. Alle Bestellungen werden von der Apotheke schnellstmöglich bearbeitet.
2. Lieferschwierigkeiten
Sollte ein Produkt zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht lieferbar sein, informiert die Apotheke den Besteller per E-Mail, telefonisch oder spätestens zum Zeitpunkt der Abholung. Für nicht apothekenpflichtige Produkte, die aufgrund nicht vorhersehbarer Probleme, nicht geliefert werden können, besteht seitens des Kunden kein Anspruch auf Belieferung oder Nachlieferung. In diesem Fall informiert die Apotheke den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit und mögliche Alternativen. Betriebsstörungen, behördliche Eingriffe, unverschuldete Verzögerung in der Anlieferung, Streik und Aussperrung, sowie Ereignisse höherer Gewalt berechtigen die Apotheke, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten oder die Lieferzeit angemessen zu verlängern. Die Apotheke ist zu Teillieferungen berechtigt. Sofern der Kunde an der Teillieferung kein Interesse hat, sollte die Teillieferung bis zum Erhalt der Restlieferung nicht geöffnet werden. Wenn die Ware vom Kunden geöffnet wurde, hat dieser im Falle der Rückgabe den entstehenden Wertverlust zu tragen, wenn die Nutzung über die reine Prüfung der Ware hinausgeht.
3. Gefahrübergang
Der Kunde trägt die Gefahr eines zufälligen Untergangs der Ware ab Übergabe der Ware. Der Annahmeverzug steht der Übergabe gleich.
4. Sonderregeln bei der Lieferung von Arzneimitteln:
a. Lieferverzögerung Soweit erkennbar ist, dass das bestellte Arzneimittel nicht innerhalb einer mitgeteilten Frist bereitgestellt werden kann, wird der Besteller in geeigneter Weise davon unterrichtet. Der Bereitstellungszeitpunkt kann in besonderen Fällen angemessen verlängert werden, wenn die Interessen der Apotheke dies erfordern und kein schutzwürdiges Interesse des Kunden entgegensteht.
b. Auslieferung von Arzneimitteln Die Auslieferung von Arzneimitteln erfolgt ausschließlich an die von dem Kunden genannte Person bzw. bei Kindern an Erziehungsberechtigte. Ist bei Zustellung die genannte Person nicht anzutreffen, erfolgt eine kostenlose Zweitzustellung. Bei erneut erfolgloser Zustellung steht die Ware abholbereit in der Apotheke bereit.
§ 4 Zahlung, Eigentumsvorbehalt
1. Fälligkeit, Preise
Die Preise enthalten die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer. Eventuell anfallende Kosten für Anlieferung werden gesondert berechnet, können aber auch kostenfrei sein. Diese richten sich nach Höhe des Bestellwertes und nach Zustellentfernungen. Der Kaufpreis ist mit bei der Bestellung in der Apotheke, bei Lieferung durch unseren Lieferservice sofort ohne jeden Abzug fällig.
2. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung und Erfüllung sämtlicher Forderungen im Eigentum der abgebenden Apotheke.
3. Zahlungsverfahren
Der Kunde ermächtigt für den Fall des Lastschriftverfahren die Apotheke dazu, den Rechnungsbetrag von seinem Konto abzubuchen. Er gibt hierzu seine Kontodaten an. Die Apotheke verpflichtet sich die anvertrauten Daten sorgsam zu behandeln und nach Abschluss des Geschäftes zu löschen. Bei Bankeinzug hat der Kunde für ausreichende Deckung zu sorgen. Kosten, die durch nicht gerechtfertigte Rückbuchungen entstehen, werden dem Kunden in Rechnung gestellt. Für Lastschriften, die aus vom Kunden zu vertretenden Gründen zurückgereicht werden, hat der Kunde die hierdurch anfallenden Kosten in Höhe von pauschal 10.- € zu erstatten. Anstelle des Pauschalbetrages ist der tatsächlich entstandene Schaden zu ersetzen, wenn der Kunde nachweist, dass ein Schaden überhaupt nicht oder wesentlich niedriger als die Pauschale entstanden ist.
§ 5 Gewährleistung und Haftung
1. Grundsatz
Die Apotheke leistet Gewähr für Mängel an gelieferter Ware. Dabei leistet die Apotheke in angemessener Zeit nach Wahl des Kunden entweder Nachbesserung oder Nachlieferung. Die Apotheke ist berechtigt, die gewählte Art der Nachbesserung abzulehnen, wenn diese mit unverhältnismäßig hohen Kosten verbunden ist und die andere Art der Nachbesserung dem Kunden zumutbar ist. Gelingt die Nacherfüllung nicht, hat der Kunde das Recht auf Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) oder Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung). Bei geringfügigen Mängeln besteht kein Rücktrittsrecht. Wählt der Kunde den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Anspruch auf Schadensersatz zu. Die Gewährleistungsfrist beträgt unbeschadet abweichender Regelungen in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zwei Jahre ab Ablieferung. Die Gewährleistung besteht nicht für Mängel, die nicht rechtzeitig angezeigt worden sind
2. Beschränkung der Haftung
Die Apotheke haftet für verschuldete Schäden bei der Verletzung wesentlicher vertraglicher Hauptpflichten (Kardinalpflichten) oder beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Darüber hinaus haftet die Apotheke gleich aus welchem Rechtsgrund nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz oder wenn der Schaden durch die Apotheke oder deren Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde. Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptleistungspflicht haftet die Apotheke höchstens bis zum typischerweise vorhersehbaren Schaden, der in der Regel den Kaufpreis der bestellten Ware nicht überschreitet. Schadensersatzansprüche verjähren ein Jahr nach Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn der Apotheke Arglist vorwerfbar ist sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und im Fall der vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verursachung sonstiger Schäden durch die Apotheke oder deren gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
3. Sonderregeln für Arzneimittel
Für den Fall von bekannt gewordenen Risiken bei Arzneimitteln verfügt die Apotheke über ein geeignetes System zur Meldung solcher Risiken durch Kunden, zur Information der Kunden über solche Risiken und zu innerbetrieblichen Abwehrmaßnahmen.
§ 6 Mängelanzeige
Der Kunde muss offensichtliche Mängel und Fehlmengen innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich bei der Apotheke anzeigen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige. Die Apotheke bestätigt die Mängelanzeige schriftlich. Bei unterlassener Unterrichtung erlöschen die Gewährleistungsrechte einem Monat nach Feststellung des Mangels. Die Beweislast für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels trifft den Kunden. Dies gilt nicht bei der Apotheke zurechenbarer Arglist.
§ 7 Widerrufsrecht Widerrufsbelehrung - Widerrufsrecht
Ein Widerrufsrecht besteht gemäß § 312 d Abs. 4 Ziff. 1 BGB nicht bei Verträgen, zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde. Aus diesem Grund besteht ein Widerrufsrecht nicht für Arzneimittel. Derartige Waren sind dadurch erkennbar, dass auf der Packung der Hinweis "Apothekenpflichtig" oder "Verschreibungspflichtig" angegeben ist.
§ 8 Datenschutz, Verwendung personenbezogener Daten
1. Verarbeitung personenbezogener Daten Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine ausschließlich für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen persönlichen Daten auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten im Rahmen der Geschäftstätigkeit der Apotheke ausdrücklich zu. Der Kunde kann diese Einwilligung jederzeit mit sofortiger Wirkung für die Zukunft widerrufen. Die Apotheke verpflichtet sich für diesen Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten, es sei denn, ein Bestellvorgang ist noch nicht vollständig abgewickelt.
2. Grundsätze des Datenschutzes
Soweit die Apotheke zur Bearbeitung und Durchführung von Bestellungen persönliche Daten des Kunden erhebt und speichert, werden diese streng vertraulich und unter Einhaltung des geltenden Datenschutzrechtes behandelt. Die Apotheke gibt derartige Daten nicht an Dritte weiter. Dies gilt nicht für die bei der Abwicklung des Vertrages beteiligten Partnerunternehmen.
3. Zum Zweck der Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses erheben oder verwenden wir Wahrscheinlichkeitswerte, in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen.
§ 9 Anwendbares Recht, Aufrechnung
Für die Rechtsverhältnisse der Vertragspartner gilt deutsches Recht - einschließlich des UN-Kaufrechts. Der Kunde kann mit Forderungen gegen die Apotheke nur aufrechnen, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.
§ 10 Schlussklausel
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder eines durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt und der Vertrag und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben im Übrigen für beide Teile wirksam.
Batterieverordnung
1. Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien, Akkus oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, sind wir verpflichtet, Sie gemäß der Batterieverordnung auf folgendes hinzuweisen: Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien bzw. Akkus als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien bzw. Akkus nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbaren Nähe (z.B. in komunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeldlich zurückgeben. Sie können Batterien bzw. Akkus auch per Post an uns zurücksenden.
2. Batterien oder Akkus die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreutzten Mülltonne gekennzeichnet. In der Nähe zum Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes "CD" steht für Cadmium, "Pb" für Blei und "Hg" für Quecksilber.